Russland: Prügel für eine eigene Meinung, Prügel für Engagement – Medienschaffende und MenschrechtsverteidigerInnen leben gefährlich
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Zertrümmerter Schlagstock, mit welchem ein LGBT-Aktivist im Nordwesten Russlands überfallen wurde. (© Portal Gorod, [Stadtportal]; Quelle: LGBT Asylum News).
Wer in Russland eine eigene Meinung vertritt, unangenehmes veröffentlicht, sich engagiert für Umwelt. Menschenrechte oder für Minderheiten, riskiert Einschüchterung, Schikanierung, ja gar lebensgefährliche Prügel.
Amnesty International veröffentlichte nun einen neuen, umfassenden Report zu Russland, dokumentiert Fälle, analysiert die Situation und die Hintergründe und gibt den russischen Behörden konkrete, umsetzbare Empfehlungen ab. Besonders Umwelt- und LGBT-aktivistInnen werden immer wieder von „Unbekannten“ überfallen.
- Zivilgesellschaft breitet sich aus
Das wachsende Selbstbewusstsein und der zunehmende Organisierungsgrad von LGBT- wie auch von UmweltaktivistInnen ist Indikator für eine sich immer mehr ausbreitende Zivilgesellschaft auch in den Provinzen. Gleichzeitig nehmen aber auch die Konflikte mit reaktionären Kräften und mächtigen privaten Firmen zu, und damit auch die illegale, obstruktive Gewalt. - Artem Kalinin
Dokumentiert werden etwa die immer noch nicht aufgeklärten Überfälle auf den Artem Kalinin, Aktivist der lokalen LGBT-Gruppe „Another Look“ in Syktyvkar, der Hauptstadt der Republik Komi in Nordwestrussland (rund 235.000 Einwohner). - Elena Kostiuchenko
Der Fall der Journalistin und Aktivistin Elena Kostiuchenko scheint typisch zu sein. Sie wurde am 26. Mai 2011 an der (untersagten) Moskau Pride von Gegendemonstranten erheblich verletzt, von der Polizei festgenommen und ins Spital gebracht. Auch ihr Angreifer wurde verhaftet. Ihr Anwalt, Ilnur Sharapov, von der MR-Organisation AGORA erhielt schwere, widerliche anonyme Drohungen. Im September stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Ihren Angreifer ein, da „ihre Verletzungen zu wenig schwerwiegend seien“.
Report EUR 46/038/2011: Beaten up for Speaking Out – Attacks on human rights defenders and journalists in the Russian Federation (PDF, Englisch, 21 S, 220kB; LGBT Seiten 13-15).
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