Am 6. Mai durchsuchte die Polizei die Wohnung der bekannten Menschenrechtsverteidigerin Elżbieta Podleśna und nahm sie mehrere Stunden in Gewahrsam. Die Polizei gab an, Kopien eines Posters der Jungfrau Maria mit einem Heiligenschein in den Farben der LGBTI-Regenbogenfahne bei ihr gefunden zu haben. Gegen Elżbieta Podleśna wird nun wegen «Verletzung religiöser Gefühle» ermittelt. Dieser Straftatbestand im polnischen Recht kann mit bis zu zwei Jahren Haft geahndet werden. Elżbieta Podleśna ist wegen ihres menschenrechtlichen Engagements ins Visier der Behörden geraten. Die absurden strafrechtlichen Ermittlungen gegen sie müssen umgehend eingestellt werden.
Gegen die Menschenrechtsverteidigerin Elżbieta Podleśna ist ein Strafverfahren wegen «Verletzung religiöser Gefühle» eingeleitet worden, nachdem die Polizei am 6. Mai um 6 Uhr morgens ihre Wohnung durchsucht und dabei Kopien eines Posters der Jungfrau Maria mit einem Heiligenschein in den Farben der LGBTI-Regenbogenfahne gefunden hatte. Daraufhin wurde Elżbieta Podleśna festgenommen und musste mehrere Stunden in Haft verbringen. Die Polizei beschlagnahmte ihre elektronischen Geräte, darunter ihren Laptop, ein Telefon und ihre Speicherkarten.
Der Besitz, die Herstellung und die Verbreitung von Postern wie diesen fallen unter das Recht auf freie Meinungsäusserung und sollten keinen Straftatbestand darstellen. Gegen Elżbieta Podleśna sind aufgrund ihres friedlichen Aktivismus bereits mehrere Strafverfahren anhängig. Die absurde neue Anklage passt in das Muster der Schikane gegen sie.
ONLINE-PETITION
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WEITERE EMPFOHLENE AKTIONEN
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APPELLE AN
INNENMINISTER
Joachim Brudziński
Ministerstwo Spraw Wewnętrznych i Administracji
ul. Stefana Batorego 5
02-591, Warszawa
POLEN
E-Mail: kancelaria.glowna@mswia.gov.pl ;
biuroministra.BM@mswia.gov.pl
Twitter: @jbrudzinski
Facebook: https://www.facebook.com/JoachimBrudzinski/
Fax: (00 48) 22 601 39 88
Anrede: Sehr geehrter Herr Minister
KOPIEN AN
Ambassade de la République de Pologne
Elfenstrasse 20a
Case postale 151
3000 Berne 15
Fax: 031 358 02 16
E-mail: berno.amb.sekretariat@msz.gov.pl